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Archiv: Volkelt-Briefe

Volkelt-Brief 06/2020

GmbH/Nachfolge: Die neue Lust auf die Familien-GmbH … + Einzelhandel-GmbHs: Gut verdient, viel Tantieme  …  + Geschäftsführer-Perspektive: Geschäftsführer-Gehälter sind Verschlusssache + Geschäftsführung/Compliance: Was SIE noch erledigen sollten … + Kompakt: Konjunktur- und Finanz-Plandaten Februar 2020 + Handlungsfähigkeit: Konflikte in der GmbH zügig lösen + Gut zu wissen: Kündigung wegen Missbrauch von Kundendaten + GmbH/Recht: Nur die „Gesellschafterliste“ zählt + GmbH/Finanzen: Neues zur „Zahlungsunfähigkeit“ +GF/Anstellungsvertrag: Anspruch auf eine variable Vergütung

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Volkelt-Brief 13/2019

Gender Pay Gap: Gleicher Lohn nur für gleiche Leistung + Schiedsverfahren: Mit vielen Vorteilen und ohne Risiko für den Fremd-Geschäftsführer Digitales: Immer mehr Online-Shops werden stationär Geschäftsführer-Gehalt: Weniger Streitfälle um „vGA“ Geschäftsführer privat: Vorteile mit dem E-Bike von der GmbH + GmbH/Recht: Pflichten Ihres Rechtsanwalts + GmbH/Recht: Beschlussfassung in der Einheitsgesellschaft Fehlerhafte Adresse ist kein Verstoß gegen die Formvorschriften + GmbH/Steuer: Finanzamt auf Abwegen

 

BISS … die Wirtschaft-Satire

 

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Konflikte in der GmbH: Vorbeugen und es besser machen (I)

In den letzten Wochen haben wir an dieser Stelle Hinweise zur Rechtslage und Tipps zur Lösung von Konflikten zwischen den Gesellschafter-Geschäftsführern von GmbHs ausgeführt. Nach unseren Erfahrungen sind GmbHs davon im Schnitt alle 2 Jahre betroffen: Von kleineren Meinungsverschiedenheiten bis hin zu rechtserheblichen Konflikten, die zum wirtschaftlichen Stillstand der GmbH führen. Wir haben auch zahlreiche Konfliktursachen und typische Auslöser aufgezeigt und für einige Fälle ganz konkrete Lösungen vorgeschlagen. In der Praxis wissen Sie aus eigener Erfahrung, dass jeder Konflikt ein Sonderfall ist und die beteiligten Personen reagieren ganz unterschiedlich. Dennoch sind Sie gut beraten, wenn Sie auf diesen Fall vorbereitet sind und das Instrumentarium zum Konfliktmanagement systematisch für sich und zum Wohle der GmbH einsetzen können. Deswegen an dieser Stelle nochmals die einzelnen Bausteine im Überblick: …

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GmbH/Recht: Vorteile mit dem Schiedsgerichtsverfahren

Nach der Überarbeitung der Richtlinien der Deutschen Institution für Schiedsgerichtsbarkeit (DIS) ist das außergerichtliche Vergleichsverfahren bei Streitigkeiten zwischen Unternehmen seit 1.3.2018 noch vorteilhafter für alle Beteiligten. Das Verfahren wurde nochmals vereinfacht und durch kürzere Fristsetzungen weiter beschleunigt. Vorteil für streitende Unternehmen: Alle Inhalte aus dem Verfahren bleiben vertraulich.

Auch für Streitigkeiten zwischen den Gesellschaftern der GmbH kann vereinbart werden, dass diese außergerichtlich in einem unabhängigen Schiedsgerichtsverfahren gelöst werden. Dazu muss allerdings eine entsprechende Regelung im Gesellschaftsvertrag vereinbart werden.
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Volkelt-Brief 01/2017

Volkelt-FB-01Wahlkampf: Obergrenzen auch für Geschäftsführer-Gehälter? + GmbH-Steuern: Die TOPs für das nächste Steuerberater-Gespräch + GmbH-Gesellschaftsvertrag: Der Schiedsrichter hat immer Recht + GmbH-Recht: Bestellung zum Geschäftsführer verpflichtet + ACHTUNG: Unangemeldete Kassen-Nachschau kommt 2018 + Rundfunk-Beiträge: Sixt nimmt noch eine Runde + BISS …

 

 

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GmbH-Gesellschaftsvertrag: Der Schiedsrichter hat immer Recht

Ist im Gesellschaftsvertrag Ihrer GmbH eine sog. Schiedsklausel vereinbart, dann hat diese „Vorrang“. Ist nach der Schiedsklausel vorgesehen, dass ein im Gesellschaftsvertrag benanntes Schiedsgericht über Rechtsstreitigkeiten in der GmbH bestimmt, dann ist das verbindlich für alle Beteiligten.

Ausnahme:

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David gegen Goliath: Was tun gegen die Herrschaft des Kleingedruckten?

Damit ein Streit zwischen den Gesellschaftern der GmbH nicht zum Schaden des Unternehmens wird, ist in vielen Gesellschaftsverträgen das Schiedsgerichtsverfahren festgeschrieben. Ziele: 1.) der Konflikt zwischen den Gesellschaftern soll ohne langwierige Gerichtsverfahren zügig abgearbeitet werden und 2.) bei der Konfliktlösung soll das Wohl der Gesellschaft und nicht juristische Schlitzohrigkeit entscheiden. Dass so verfahren wird, hat gute Gründe. Wie zermürbend der Rechtsstreit zwischen den Gesellschaftern ausarten kann, lässt sich am Fall des Fleischproduzenten Tönnies verfolgen (vgl. zuletzt Nr. 32/2016). Nach fast drei Jahren ist jetzt die vorletzte juristische Runde erreicht. Der Fall wird wohl schlussendlich vor dem Bundes­gerichtshof entschieden. Ob er damit beigelegt ist, ist eine andere Frage. …

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TTIP: Investitionsgerichtsbarkeit statt unabhängiger Schiedsgerichte

Größter Knackpunkt der bisherigen Verhandlungen um ein transatlantisches Handelsabkommen zwischen den USA und der Europäischen Union ist die Investitionssicherheit. Konkret geht es hier um die Schlichtung bzw. die zuständige Gerichtsbarkeit. Die USA pochen hier auf kurze Wege und bevorzugen das in den USA praktizierte Modell der unabhängigen Schiedsgerichte. Ein solches Modell ist aber am Widerstand einiger europäischer Staaten wohl nicht durchzusetzen. …

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GmbH-Recht: Schiedsgericht entscheidet im Gesellschafter-Streit

Laut BGH können die Gesellschafter mit einer einstimmig gefassten Gesellschaftervereinbarung festlegen, dass Streitigkeiten der Gesellschafter nicht vor einem ordentlichen Gericht, sondern vor einem Schiedsgericht ausgetragen werden (BGH, Beschluss vom 16.4.2015, I ZB 3/14).

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Volkelt-Brief 15/2015

Volkelt-NLWirtschaft und Politik: Zoll kontrolliert Schwarzarbeit vor Mindestlohn + Gesellschafterversammlung: Effektiver mit professioneller Leitung + Nachfolge: Familien-GmbHs stehen auf wackligem Fundament + GmbH-Jobangebote: Soziale Medien werden immer wichtiger + Firmenwagen: Keine Kürzung bei eingeschränkter Privat-Nutzung + Arbeitsrecht: Leistungs-begründete Anschluss-Arbeitsverträge sind unwirksam+ Wirtschafts-Recht: Prüfen Sie Ihre Mahnschreiben +  BISS …