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VOLKELTs Wochen-Briefing 31/2021

Alles nur noch Routine? Mit den Gesellschaftern auseinandergelebt? Nervige Mitarbeiter. Keine Herausforderung mehr. Es gibt viele Gründe, über einen Jobwechsel nachzudenken. Und sich darauf vorzubereiten … * DAS VOLLSTÄNDIGE WOCHEN-BRIEFING GIBT ES JEDEN FREITAG UND NUR IM ABO-BEZUG  DIREKT AUF SMARTPHONE + TABLET + PC *

Die Themen …

Neustart: Der Ghostwriter hilft

Neuorientierung: Passt Ihr Ausscheidensklausel noch?

Geschäftsführer-Perspektive: Bye, bye Schönfelder

Digitales: KI soll die europäischen Werte retten

Kompakt: Konjunktur- und Finanz-Plandaten August 2021

Bundesgerichtshof wird in Sachen Corona-Mietansprüche entscheiden

Unwetter: Versicherer müssen nachkalkulieren

Steuerberater muss nicht zur Sozialversicherungspflicht des GmbH-Geschäftsführers beraten

Bundesfinanzhof bestätigt Rechtslage zur Besteuerung des Geschäftsführer-Firmenwagens

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LeseTIPP

Inside Facebook: NSA-Skandal, Wahlmanipulationen, Cambridge Analytica, Trump … Das ist nur die Spitze des Eisbergs. Die New York Times-Reporterinnen Sheera Frenkel und Cecilia Kang gewähren einen einzigartigen Einblick in den mächtigsten (und undurchschaubarsten) Konzern der Welt. Sie zeigen ein Facebook, das wir so bislang nicht kannten. Wir erfahren, welche Rollen Zuckerberg und Sandberg spielen, wie in den Hinterzimmern Entscheidungen getroffen, mit Politikern Absprachen vereinbart und undurchsichtige Netzwerke gebildet werden. Und wie eine Maschine zur Geldvermehrung immer weiter am Laufen gehalten wird, koste es, was es wolle – mit verheerenden Folgen: Aushöhlung der Privatsphäre und der Demokratie, eine Gefahr für unsere Gesellschaften. Gut geschrieben, hautnah recherchiert, ein Lehrstück über Manipulationen und Intrigen in einem der mächtigsten Konzerne der Welt > Interessiert?

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VOLKELTs Wochen-Briefing 30/2021

das sitzt: „Cum-Ex-Geschäfte“ sind strafbar … die Beratung dazu dementsprechend Beihilfe zu einer strafbaren Handlung. Aber: Auch wer sein Geld mit legalen Mitteln verdient, ist hohen Haftungsrisiken ausgesetzt. Ohne Schutz und Vorsorge … * DAS VOLLSTÄNDIGE WOCHEN-BRIEFING GIBT ES JEDEN FREITAG UND NUR IM ABO-BEZUG  DIREKT AUF SMARTPHONE + TABLET + PC *

Die Themen …

GF-Aufgabe: Risiko-Management richtig umsetzen

GmbH-Rücklagen: Mit wieviel Risiko dürfen Sie GmbH-Gelder anlegen?

Geschäftsführer-Perspektive: Digitales muss warten

Digitales: Mit dem Privatjet für jedermann auf Reisen

Mitarbeitende Gesellschafter: Fallstricke kennen und umgehen

Kommunale gGmbH/UG: Geschäftsführer muss Sparsamkeitsgebot beachten

GmbH/Finanzen: Preise „realistisch“

Vertragsende: Anspruch des Geschäftsführers auf eine Bonuszahlung

Verjährung: Anspruch des ausgeschiedenen Gesellschafters auf Abfindung

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LeseTIPP

Inside Facebook: NSA-Skandal, Wahlmanipulationen, Cambridge Analytica, Trump … Das ist nur die Spitze des Eisbergs. Die New York Times-Reporterinnen Sheera Frenkel und Cecilia Kang gewähren einen einzigartigen Einblick in den mächtigsten (und undurchschaubarsten) Konzern der Welt. Sie zeigen ein Facebook, das wir so bislang nicht kannten. Wir erfahren, welche Rollen Zuckerberg und Sandberg spielen, wie in den Hinterzimmern Entscheidungen getroffen, mit Politikern Absprachen vereinbart und undurchsichtige Netzwerke gebildet werden. Und wie eine Maschine zur Geldvermehrung immer weiter am Laufen gehalten wird, koste es, was es wolle – mit verheerenden Folgen: Aushöhlung der Privatsphäre und der Demokratie, eine Gefahr für unsere Gesellschaften. Gut geschrieben, hautnah recherchiert, ein Lehrstück über Manipulationen und Intrigen in einem der mächtigsten Konzerne der Welt > Interessiert?

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Geschäftsführer/Ausscheiden: Auf das Kleingedruckte kommt es an …

Alles ist schneller geworden – auch die Verweildauer auf dem Chefsesseln hat in den letzten Jahren deutlich abgenommen. Dazu gibt es zwar keine offiziellen Zahlen. Mein Eindruck aus vielen Gesprächen mit Geschäftsführer-Kollegen/Innen ist: Die Bereitschaft der Gesellschafter, die Führung in der GmbH auszutauschen, hat zugenommen. Das ist – so die Einschätzung zahlreicher Experten – auch darauf zurückzuführen, „dass Geschäftsführung immer weniger die Verwaltung eines funktionierendes Betriebes ist, sondern eine permanente Anpassung an sich immer schneller veränderte Rahmenbedingungen erfordert“. Stichworte: Digitalisierung, neue Rahmenbedingungen durch den Klimawandel. Geschäftsführer sind also gut beraten, sich gegen den freien Fall abzusichern und alle entsprechenden vertraglichen Maßnahmen zu treffen, um das persönliche Risiko nach dem Ausscheiden einigermaßen zu beherrschen. Das gilt auch für alle Gesellschafter-Geschäftsführer, die an der GmbH nur mit einem kleineren Anteil beteiligt sind und ebenso schnell von einer Kündigung/Abberufung betroffen sein können.

Beispiel:

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Volkelt-Brief 39/2019

Digital-Hype: „Schwachstelle“ Mitarbeiter + Geschäftsführer/Haftung: Da hilft nur lückenlos dokumentieren + Geschäftsführer-Perspektive: 200 Stunden für die Steuer ist zuviel! + Wirtschafts-Trends: Was Geschäftsführer veranlassen müssen … Digitales: KI und der Haus-Roboter + GF-Kompetenzen: Müssen Sie den Sohnemann des Haupt-Gesellschafters einstellen? + Geschäftsführer privat: Geldvermögen schrumpfen – was tun? + Warnung: Das sog. Sozialkreditsystem betrifft alle China-Geschäfte + GmbH/Recht: Streitigkeiten um die Höhe der Abfindung

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GmbH/Recht: Streitigkeiten um die Höhe der Abfindung

Muss eine Zwischenbilanz erstellt werden, um die Höhe des Abfindungsguthabens des ausscheidenden GmbH-Gesellschafters zu ermitteln, muss dies von der GmbH zur Verfügung gestellt bzw. beauftragt werden. Die GmbH ist auch zuständig, wenn im Rahmen eines dazu eingeleiteten Schiedsverfahrens ein Schiedsgutachter bestellt wird. Fehlen eindeutige vertragliche Vorgaben zur Festsetzung der Abfindung (z. B. nach dem vereinfachten Ertragswertverfahren) ist es auf jeden Fall nicht Sache des ausscheidenden Gesellschafters, die Voraussetzungen für die Ermittlung des Wertes des GmbH-Anteils zu schaffen (OLG München, Urteil v. 31.7.2019, 7 U 3799/18).

Im Gesellschaftsvertrag war dazu vereinbart: „Kann über die Höhe der Abfindung zwischen dem Komplementär und dem ausscheidenden Gesellschafter oder Treugeber kein Einvernehmen erzielt werden, wird die Abfindung durch einen von der Wirtschaftsprüferkammer M. zu benennenden Wirtschaftsprüfer als Schiedsgutachter verbindlich ermittelt“. Der muss von der GmbH beauftragt (und bezahlt) werden.
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GF/Ausscheiden: Vage Zusage auf Abfindung für den Geschäftsführer ist „bindend“

Einigen sich die Gesellschafter der GmbH und der Geschäftsführer auf eine Beendigung des Anstellungsvertrages und vereinbaren sie dazu im Aufhebungsvertrag einen (nicht weiter modifizierten) Anspruch auf eine Abfindung, entsteht ein Rechtsanspruch auf Abfindung – so, als wäre im Anstellungsvertrag ein Anspruch auf Abfindung vereinbart worden (OLG Düsseldorf, Urteil v. 25.4.2019, 6 U 28/18).

Im Urteilsfall hatten die Gesellschafter im Aufhebungsvertrag eine „Abfindung“ zugesagt. Formulierung: „Hinsichtlich einer Abfindung bleiben seine Rechte (die des Geschäftsführers) vorbehalten“. Für die Gesellschafter war das wohl der Versuch, die Frage der Abfindung auf die lange Bank zu schieben (Formulierung: „Der Geschäftsführer sichert zu, die Abfindung nicht vor dem 1.2.2017 gerichtlich geltend zu machen“). Deren Rechnung ging allerdings nicht auf. Das OLG Düsseldorf bestätigte den Rechtsanspruch des Geschäftsführers und urteilte auf Zahlung einer Abfindung von insgesamt 475.174,33 EUR zu.

 

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Volkelt-Brief 28/2019

GmbH-Aussichten: Kapazitätsauslastung sinkt – was kommt? + Risikoeinschätzung: Noch Erfa-Runde oder schon Kartell-Absprache? Digitales: Investoren schauen StartUp-Gründern immer genauer in die Bücher + GmbH/Krise: Vorsicht beim Verkauf von GmbH-VermögenGmbH/Steuern: Steuerliche Anerkennung der Pensionsrückstellung Bürokratie: Finanzkontrollen werden kräftig aufgestockt + Entwarnung: Kleinere Firmen brauchen keinen Datenschutzbeauftragten + Geschäftsführer-Kündigung: GmbH muss sich in die Bücher schauen lassen + GmbH/Firmenwagen: Prämie zieht (noch) nicht

 

BISS … die Wirtschaft-Satire

 

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Volkelt-Brief 30/2018

GmbH-Steuern: Wenig Neues für GmbHs im JStG 2018 + Trump-Strategie: Müssen Sie jetzt Ihre Verhandlungs-Strategien überarbeiten? + Geschäftsführer-Haftung: Reicht Internet-Rechtsberatung für eine Haftungsfreistellung? + Neue Rechtslage: Mehr Spielraum für das Abfindungs-Szenario + Geschäftsführer privat: Finanzamt bestraft Gesundheits-Vorsorge + Mitarbeiter: Betriebsrat (BR) leichter durchzusetzen + GmbH/Steuer: Pauschalversteuerung nur für zusätzliche Leistungen + GmbH/Geld: BMF zu EC-Karten-Umsätzen im Kassenbuch + Firmenwagen: Dieselgate ist eine vorsätzlich sittenwidrige Schädigung

 

BISS … die Wirtschaft-Satire

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Neue Rechtslage: Mehr Spielraum für das Abfindungs-Szenario

In vielen Geschäftsführer-Anstellungsverträgen ist für den Fall des Scheiterns eine sog. Abfindungsvereinbarung vereinbart. Auch wir empfehlen an dieser Stelle eine solche Vereinbarung. Aus der Erfahrung heraus, dass es im Konfliktfall zwischen den beteiligten Parteien oft kaum noch möglich ist, einvernehmliche Lösungen zu finden und man sich dann leichter auf das zuvor Vereinbarte verständigen kann.

Problem:

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GmbH-Gestaltungen: Wie Sie Sonderregelungen für sich nutzen können

Bevor Sie neue Gesellschafter (Erben, Investoren) in die GmbH aufnehmen, sollte das immer auch ein Grund sein, den Gesellschaftsvertrag zu überprüfen. Stimmen die Regelungen noch für die neue Konstellation? Können Sie Ihre Stellung noch vor Aufnahme der neuen Gesellschafter zu Ihren Gunsten verändern? Das macht immer dann Sinn, wenn es Ihnen aufgrund der Mehrheitsverhältnisse in der GmbH noch möglich ist, Änderungen des Gesellschaftsvertrags zu beschließen, eventuell auch zusammen mit den anderen Gesellschaftern – sofern die Interessenlage identisch ist.

Die Rechtslage: