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Volkelt-Brief 19/2020

Grund­sätz­li­ches: „Sie? – Sie sind nicht sys­tem­re­le­vant” + GF/Haftung: Wann Sie eine Zwi­schen­bi­lanz erstel­len las­sen soll­ten + Geschäfts­füh­rer-Per­spek­ti­ve: So kann doch jeder „Geschäfts­füh­rung“ + Prak­ti­sches: KfW gibt Zuschuss für den Kli­ma­schutz + Digi­ta­les: Die Kunst des digi­ta­len Bau­ens + Kom­pakt: Kon­junk­tur- und Finanz-Plan­zah­len Mai 2020 + Liqui­di­tät (I): Lohn­steu­er spä­ter anmel­den und abfüh­ren + Liqui­di­tät (II): Finanz­amt erstat­tet Steu­er­vor­aus­zah­lung 2019 + In Vor­be­rei­tung: Ver­ein­fa­chung und Moder­ni­sie­rung für Per­so­nen­ge­sell­schaf­ten + Geschäfts­füh­rer-Fir­men­wa­gen: Auch BMW muss Scha­dens­er­satz zah­len + Die Rechts­la­ge: Ers­te Urtei­le gegen Corona-Beschränkungen

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Volkelt-Brief 49/2019

PR in eige­ner Sache: Pfle­gen Sie Ihren per­sön­li­chen Medi­en­spie­gel Geschäfts­füh­rer-Gehalt: Ein gutes Geschäfts­jahr – mode­ra­ter Ver­dienst + Geschäfts­füh­rer-Perspek­ti­ve: Alle Kapi­tal­ge­sell­schaf­ten sind gleich – zumin­dest auf dem Papier + Geschäftsführer/Compliance: Was Sie jetzt ver­an­las­sen müs­sen + Digita­les: Rein in die Nischen + GmbH/Steuer: FA darf bei feh­ler­haf­ter elek­tro­ni­scher Kas­se Umsät­ze schät­zen + Pro­spekt­haf­tung: Infor­ma­tio­nen über die Ver­flech­tung von Gesell­schaf­ten, Gesell­schaf­tern und Geschäfts­füh­rern + GmbH/Recht: Pflich­ten nach Umwand­lung einer GmbH in eine AG GmbH-Fir­men­wa­gen: OLG Schles­wig-Hol­stein bestä­tigt Rücknahmeverpflichtung

PR in eige­ner Sache: Pfle­gen Sie Ihren per­sön­li­chen Medi­en­spie­gel Geschäfts­füh­rer-Gehalt: Ein gutes Geschäfts­jahr – mode­ra­ter Ver­dienst + Geschäfts­füh­rer-Perspek­ti­ve: Alle Kapi­tal­ge­sell­schaf­ten sind gleich – zumin­dest auf dem Papier + Geschäftsführer/Compliance: Was Sie jetzt ver­an­las­sen müs­sen + Digita­les: Rein in die Nischen + GmbH/Steuer: FA darf bei feh­ler­haf­ter elek­tro­ni­scher Kas­se Umsät­ze schät­zen + Pro­spekt­haf­tung: Infor­ma­tio­nen über die Ver­flech­tung von Gesell­schaf­ten, Gesell­schaf­tern und Geschäfts­füh­rern + GmbH/Recht: Pflich­ten nach Umwand­lung einer GmbH in eine AG GmbH-Fir­men­wa­gen: OLG Schles­wig-Hol­stein bestä­tigt Rücknahmeverpflichtung

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GmbH-Firmenwagen: OLG Schleswig-Holstein bestätigt Rücknahmeverpflichtung

Der Käu­fer eines Neu­fahr­zeugs (VW Touran Com­fort­li­ne, Kauf­preis: 30.000 EUR), in dem der Die­sel­mo­tor der Bau­rei­he EA 189 ver­baut ist, kann von dem Ver­käu­fer die Rück­ab­wick­lung des Kauf­ver­tra­ges ver­lan­gen (vgl. dazu zuletzt Nr. 33/2019). Ein nach der Rück­tritts­er­klä­rung auf­ge­spiel­tes Soft­ware-Update zur Ver­mei­dung der Still­le­gung des Fahr­zeugs steht dem Rück­tritt nicht ent­ge­gen. Der Klä­ger ist mit dem Fahr­zeug 130.516 Kilo­me­ter gefah­ren. Bei einer Gesamt­lauf­leis­tung, die der Senat unter Berück­sich­ti­gung des Fahr­zeug­typs und der Motor­grö­ße auf 250.000 km schät­ze, erge­be sich ein Nut­zungs­wer­ter­satz in Höhe von knapp 16.000 EUR. (OLG Schles­wig-Hol­stein, Urteil v. 20.11.2019, 9 U 12/19, Revi­si­on zum BGH zugelassen).

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Volkelt-Brief 31/2018

NEU Ach­tung: D&O zahlt nicht für Fehl­ent­schei­de in der GmbH-Kri­se + Geschäfts­füh­rer-Risi­ko: Ent­schei­den unter Plau­si­bi­li­tä­ten – nur „mbH” + Digi­ta­les: Die neu­en Clus­ter – stimmt der Gegen­stand Ihrer GmbH noch? + DRV-Betriebs­prü­fung aktu­ell: GmbHs ohne Mit­ar­bei­ter im Visier + Mit­ar­bei­ter gesucht: Fischen in frem­den Gewäs­sern + Arbeits­recht: Lei­ter der Betriebs­stät­te darf Betriebs­rat wer­den + Wirt­schafts­po­li­tik: Zukunft des Soli­da­ri­täts­zu­schlags im Finanz­aus­schuss BGH: Untreue-Urteil gegen den Geschäfts­füh­rer der EBE GmbH bestä­tigt + Büro­kra­tie: Neu­es Gesetz wird Whist­le­b­lower schützen

 

BISS die Wirt­schaft-Sati­re

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GF-Risiko: Entscheiden unter Plausibilitäten – nur „mbH”

Ich habe gelernt, mit Plau­si­bi­li­tä­ten zu leben”. So die Ant­wort des EnBW-Chefs Frank Mastiuax auf die Fra­ge nach sei­nen wich­tigs­ten Erkennt­nis­sen aus sei­ner Tätig­keit als ver­ant­wort­li­cher Unter­neh­mens­lei­ter. Gemeint ist damit die Ein­sicht, dass es für eine Per­son allein schier unmög­lich ist, alle Details und Vor­ab-Infor­ma­tio­nen einer Ent­schei­dung aus­rei­chend zu fun­die­ren. Zuneh­mend wich­tig ist es, über das Erfah­rungs­wis­sen zu ver­fü­gen, das für eine ers­te intui­ti­ve Ein­schät­zung eines Sach­ver­halts aus­reicht. Klingt kom­pli­ziert, ist aber auch für die vie­len Geschäfts­füh­rern klei­ne­rer GmbHs kei­ne Unbe­kann­te. Wer hat schon die Zeit, den Jah­res­ab­schluss der GmbH im Detail zu beherr­schen oder wer kann schon die vom Steu­er­be­ra­ter erstell­ten Steu­er­erklä­run­gen oder der GmbH „lesen”? Hier müs­sen die Kol­le­gen ihren Bera­tern ver­trau­en. Noch schwie­ri­ger wird es, wenn Sie z. B. eine Fir­ma zukau­fen, sich an einem Start­Up betei­li­gen wol­len oder für einen neu­en Groß­kun­den tätig wer­den sol­len. Neben guter Vor­be­rei­tung und der Aus­ein­an­der­set­zung mit Zah­len und Infor­ma­tio­nen, zäh­len hier Erfah­rungs­wis­sen und eben „Plau­si­bi­li­tä­ten”.

Die Rechts­la­ge:

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Volkelt-Brief 13/2016

Volkelt-FB-01Wirt­schafts­po­li­tik: Ita­lie­ni­sche Ver­hält­nis­se bedeu­ten mehr Macht für die Büro­kra­tie + Selbst­an­zei­ge: Wenn es in der Zei­tung steht, ist es zu spät + Ter­min­sa­che (1): Erstel­lung des Jah­res­ab­schlus­ses 2015 + Ter­min­sa­che (2): Jah­res­mel­dung zur Künst­ler­so­zi­al­ver­si­che­rung (KSV) + EU: Mehr Spiel­raum für eine ermä­ßig­te Umsatz­steu­er + Steu­er: Kei­ne Zuschlä­ge für den fak­ti­schen Geschäfts­füh­rer + Ver­deck­te Gewinn­aus­schüt­tung: JA / Schen­kungs­steu­er: NEIN + Geschäfts­füh­rer pri­vat: Kos­ten der Schei­dung + Büro­kra­tie: Zin­sen für Steu­er­rück­stän­de wei­ter mit 6 % + BISS

 

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Selbstanzeige: Wenn es in der Zeitung steht, ist es zu spät

Unter­des­sen habe vie­le oder sogar die meis­ten der Steu­er­zah­ler, die vor­sätz­lich oder unwis­send Geld­ver­mö­gen ohne Ver­steue­rung der Zin­sen in der Schweiz ange­legt haben, ihren Steu­er­sta­tus mit einer Selbst­an­zei­ge wie­der auf „steu­er­ehr­lich“ gesetzt. Die Zahl der Selbst­an­zei­gen ist im Jahr 2015 deut­lich gesun­ken (vgl. zuletzt Nr. 5/2016). In letz­ter Zeit sind im Zusam­men­hang mit den sog. Cum-Ex-Geschäf­ten wie­der neue Steu­er-Daten­sät­ze im Umlauf – aus denen sich u. U. auch Hin­wei­se auf sons­ti­ge hin­ter­zo­ge­ne Steu­ern bei Aus­lands-Anla­gen erge­ben (vgl. Nr. 46/2015). Inter­es­sant ist ein aktu­el­les Urteil des Ober­lan­des­ge­richts (OLG) Schles­wig-Hol­stein: „Die Kennt­nis der ein­schlä­gi­gen Medi­en­be­richt­erstat­tung über den Ankauf einer Steu­er-CD schließt die straf­be­frei­en­de Wir­kung der Selbst­an­zei­ge aus, wenn auf der CD Daten einer vom Steu­er­pflich­ti­gen ein­ge­schal­te­ten Bank vor­han­den sind und hier­über in den Medi­en berich­tet wor­den ist“.

Im Klar­text: