Autor: volkelt

Tur­nus­ge­mäß wird das Bun­des­fi­nanz­mi­nis­te­ri­um (BMF) zum 1.1.2019 neue Grö­ßen­klas­sen für die Betriebs­prü­fun­gen her­aus­ge­ben – mit Aus­wir­kun­gen auf den Prü­fungs-Tur­nus. Der Deut­sche Steu­er­be­ra­ter­ver­band for­dert jetzt eine grund­sätz­li­che Über­prü­fung und Anpas­sung der Grö­ßen­klas­sen (DStV, Stel­lungs­nah­me v. 17.10.2017).

Ein Erfolgs­re­zept der vor­di­gi­ta­len Zeit bestand dar­in, dass Pro­duk­te aus­ge­reift und feh­ler­frei in den Markt gebracht wur­den. Die meis­ten der neu­en digi­ta­len Pro­jek­te wer­den aber nicht mehr bis zum letz­ten Qua­li­täts­stan­dard aus­ge­tes­tet, son­dern ganz bewusst bereits vor der „alten” Markt­rei­fe an den Kun­den gebracht. Nach­bes­se­run­gen wer­den mit­ge­lie­fert. Pro­dukt­ein­füh­rung ist zugleich Markt­test. Es gilt: Geschwin­dig­keit ist Alles. Wer es schafft, eine markt­träch­ti­ge Idee als ers­ter umzu­set­zen, gewinnt. Ob das tat­säch­lich so ist, sei hier dahin gestellt. Fakt ist, dass Geschwin­dig­keit den Hype um Start­Ups und digi­ta­le Pro­duk­te bestimmt. Dane­ben bleibt aller­dings eine wei­te­re alte Regel in Kraft: Wer zu früh kommt, den bestraft der Markt in aller Regel. Nach wie vor kommt es auf den rich­ti­gen Zeit­punkt an. 3 Beispiele: … 

Im Vor­stel­lungs­ge­spräch glän­zen die Mit­ar­bei­ter von ihren bes­ten Sei­ten. Im All­tag sind die Men­schen in der Regel schwie­ri­ger. Je nach Typus (Busch­tromm­ler, Bes­ser­wis­ser, Ego­zen­tri­ker, Nörg­ler, Geschei­ter­te) emp­feh­len die Exper­ten unter­schied­li­ches „Anpa­cken“. Sie sind aber kein Psy­cho­lo­ge und haben auch kei­ne Zeit zur indi­vi­du­el­len Betreu­ung von schwie­ri­gen Mit­ar­bei­tern. Was tun? … 

Wie bereits abzu­se­hen war (vgl. Nr. 43/2017) hat das Land­ge­richt Stutt­gart das Ver­fah­ren gegen Anton Schle­cker und sei­ne bei­den Kin­der in eini­gen Punk­ten zurück genom­men (LG Stutt­gart, 11 KLs 152 Js 53650/12). Dabei geht es um eine Rei­he von Ankla­ge­punk­ten, bei denen die Annah­me der frü­hen Kennt­nis der Insol­venz und damit des vor­sätz­li­chen Bank­rotts nicht mehr auf­recht­erhal­ten wer­den kön­nen. Bestehen bleibt aber der Ankla­ge­punkt „vor­sätz­li­cher Bank­rott”. Nächs­ter Ver­hand­lungs­ter­min ist am 13.11.2017. Nach Ende der Beweis­auf­nah­me steht noch das Plä­doy­er der Staats­an­walt­schaft an. Damit könn­te der Pro­zess noch im Novem­ber abge­schlos­sen wer­den. Wir hal­ten Sie auf dem Laufenden.

Ein Wie­der­ein­stel­lungs­an­spruch steht grund­sätz­lich nur Arbeit­neh­mern zu, die zum Zeit­punkt des Zugangs der Kün­di­gung Kün­di­gungs­schutz haben. In Klein­be­trie­ben kann sich aber im Ein­zel­fall aus­nahms­wei­se ein Wie­der­ein­stel­lungs­an­spruch aus § 242 BGB erge­ben (BAG, Urteil v. 19.10.2017, 8 AZR 845/15).