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Volkelt-Briefe

Geschäftsführer-Risiken: Können Sie auch beweisen, dass Sie keine Fehler machen?

Immer öfter werden Geschäftsführer mittelständischer GmbHs für (vermeintliche) Management-Fehler verantwortlich gemacht und für den entstandenen Schaden zur Kasse gebeten. Das ist z. B. der Fall in Familien-GmbHs mit zerstrittenen Familienzweigen, aber auch in GmbHs mit wenigen, sogar ehemals gut befreundeten Gesellschaftern und selbst in GmbHs mit mehreren mitarbeitenden Gesellschafter-Geschäftsführern. Der BGH verlangt in Schadensersatzprozessen seit einigen Jahren oft eine sog. abgestufte Beweislast. Danach müssen Sie Ihre Unschuld beweisen können (z. B. BGH, Urteil vom 19.7.2001, IX ZR 36/99). Das ist im Einzelfall fast nicht zu leisten, wenn Sie keine entsprechende Vorsorge treffen.

Auch in der neueren Rechtsprechung überwiegt die Auffassung, dass der Geschäftsführer in der Pflicht ist. Das Oberlandesgericht (OLG)Brandenburg verlangt z. B. vom Geschäftsführer, „dass der Geschäftsführer darzulegen und erforderlicherweise zu beweisen hat, dass er seinen Sorgfaltspflichten nachgekommen ist und ihn kein Verschulden trifft“ (Urteil v. 7.2.2018, / U 132/16). Auf die daraus folgende Dokumentationsverpflichtung des Geschäftsführers  haben wir bereits verwiesen und entsprechende Hinweise gegeben (vgl. Nr. 21, 22, 24 /2018). Das OLG sieht aber auch eine Beweispflicht der GmbH für den entstandenen Schaden. Beide Seiten müssen also vor Gericht liefern. Das Gericht verlangt außerdem, dass der Geschäftsführer „in der konkreten Entscheidungssituation die verfügbaren Informationsquellen tatsächlicher und rechtlicher Art ausschöpft“. Was tun?

Am besten vermeiden Sie Fehler und damit mögliche Angriffsflächen. Hier eine Übersicht der Fehlerquellen, die GmbH-Geschäftsführer in der Praxis Probleme machen und die Schadensansprüche der GmbH, der GmbH-Gesellschafter oder Dritter auslösen. Das sind: ..

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Volkelt-Brief 41/2018

GmbH/Privat-Vermögen: Wo (kleine) Fehler besonders wehtun + Geschäftsführer-Risiken: Können Sie auch beweisen, dass Sie keine Fehler machen? + Digitales: Disruption – ist jetzt auch der Chef überflüssig? + GmbH-Nachfolge: So lassen Sie andere für sich arbeiten + GmbH-Recht: Beschlussfähigkeit der GmbH-Gesellschafter + Formsache: Gerichtszuständigkeit um Geschäftsführer-Klagen + GmbH/Steuer: Finanzamt streicht Teilwertabschreibung für Gesellschafter-Forderungen

BISS … die Wirtschaft-Satire

 

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Volkelt-Brief 41/2017

Neues Urteil: Weitere Nachteile für Gesellschafter-Finanzierungen + Geschäftsführer-Kompetenzen: Das kann SIE den Job kosten + Neues Urteil: Beschränkungen für den GF-Anstellungsvertrag + Digitalisierung: So nehmen Sie Ihre Mitarbeiter mit auf den Weg + Steuer: Gericht billigt Zweitwertkonto für den Fremd-Geschäftsführer + Geschäftsführer privat: Zuzahlungen zum Firmenwagen mindern die Lohnsteuer + GmbH-Recht: Zur Wirksamkeit einer Rangrücktrittsvereinbarung

BISS … die Wirtschaft-Satire

 

 

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Volkelt-Briefe

Geschäftsführer-Kompetenzen: Das kann SIE den Job kosten

„Da haben Sie Ihre Kompetenzen überschritten“. So oder ähnlich müssen sich Geschäftsführer kritisieren lassen, z. B. wenn sie einen lang gedienten Mitarbeiter kündigen oder mit dem Konkurrenten Geschäfte machen. Auf welche Risiken lassen Sie sich ein, wenn Sie Fakten schaffen, ohne die Gesellschafter vorher zu informieren oder deren Plazet einzuholen? …