Kategorien
Volkelt-Briefe

Landtagswahlen 2016: Schwache Parteien stärken die Verwaltungs-Bürokratie

Ita­lie­ni­sche Ver­hält­nis­se, das sind zer­split­ter­te Par­tei­en­land­schaft, stän­dig wech­seln­de Regie­run­gen und insta­bi­le (wirt­schafts-) poli­ti­sche Ver­hält­nis­se. Die kür­zes­te Ver­weil­dau­er hat­te die Regie­rung Tam­bro­ni (1960), die sich gera­de ein­mal 116 Tage im Amt hal­ten konn­te. Für 7 wei­te­re Regie­run­gen lag die Ver­weil­dau­er unter einem Jahr. Die letz­ten Land­tags­wah­len sind kein gutes Omen.

Das Ver­trau­en in die bewähr­te Par­tei­en­land­schaft ist offen­sicht­lich gestört. Nicht nur die Ein­kom­mens­ver­hält­nis­se – auch die poli­ti­schen Lager drif­ten aus­ein­an­der. Kom­pro­mis­se und Ent­schei­dun­gen wer­den damit schwie­ri­ger. Bereits jetzt herrscht seit Mona­ten (wirt­schafts-) poli­ti­scher Still­stand, zum Nach­teil einer Büro­kra­tie gebeu­tel­ten mit­te­stän­di­schen Wirt­schaft in Deutsch­land. Auch seriö­se Pro­gno­sen gehen unter­des­sen davon aus, dass sich das Par­tei­en­sys­tem nach­hal­tig ändern wird und in Zukunft regel­mä­ßig 6 und mehr Par­tei­en das Gesche­hen auch auf Bun­des­ebe­ne bestim­men werden.

Fazit für (klei­ne­re) Unter­neh­men: Ver­wal­tun­gen und Behör­den vor Ort nut­zen erfah­rungs­ge­mäß Schwä­chen in der Exe­ku­ti­ve zu ihren Guns­ten. Z. B. bei der Durch­set­zung von Vor­schrif­ten für Inves­ti­ti­ons- oder Bauvor­haben in den Kom­mu­nen, für die Durch­set­zung recht­li­cher Bestim­mun­gen durch die Land­rats­äm­ter, im Steu­er­ge­ba­ren usw.. Aus Sicht des Mit­tel­stan­des ist das also kei­ne wirk­lich gute Perspektive.

Ban­ge machen gilt nicht. Schon gar nicht für Unter­neh­mer. Fakt ist, dass sich der (ehe­malige) CDU-Wirt­schafts­flü­gel schon seit Jah­ren in der Defen­si­ve befin­det und deren Ver­tre­ter auch kei­ne Aus­sich­ten auf eine bes­se­re Posi­tio­nie­rung inner­halb der Par­tei haben. Auch das The­ma Alter in der Poli­tik ist nicht weg­zu­dis­ku­tie­ren. Ein­zig die FDP setz­te bei den Lan­des­tags­wah­len auf jun­ge For­ma­te. Aller­dings wird hier­bei auch offen­sicht­lich, dass die Par­tei damit auch die kla­re wirt­schafts­po­li­ti­sche Aus­rich­tung hin auf den  Mit­tel­stand ver­wäs­sert. Effek­ti­ve Mit­tel­stands­po­li­tik hat der­zeit einen schwe­ren Stand.

 

Kategorien
BISS - DIE Wirtschafts-Satire

Der Wulf im Schafspelz

Im Fal­le des unter­des­sen ehe­ma­li­gen Bun­des­prä­si­den­ten haben wir uns sehr lan­ge zurück­ge­hal­ten. Wahr­schein­lich zu lan­ge, denn bei einer solch Staats tra­gen­den und Amts wür­di­gen Ange­le­gen­heit gehört es zur Rai­son eines jeden mün­di­gen Bür­gers Fas­sung zu bewah­ren und Hal­tung zu zei­gen (was für ein Satz!). Gauck­scher Ele­men­ta­ris­mus eben. Aber unter­des­sen sind die Scher­ben gekit­tet, der Müll ist zusam­men gekehrt und die letz­ten Böl­ler ver­hal­len zwi­schen den Plat­ten­haus-Fas­sa­den der Karl-Marx-Allee wie Rohr­kre­pie­rer. Ob Sebas­ti­an Wolf (oder so ähn­lich) uns und der Nati­on einen Gefal­len getan hat?

Als unser Chef­re­dak­teur neu­lich sei­ne Frau im Spie­gel des ehe­li­chen Bade­zim­mers betrach­te­te, emp­fand er eine erschüt­tern­de Offen­ba­rung: Sie hat auch die­sen emp­find­sa­men Blick und die­sen Aus­druck von „ich bin ein Schaf, was willst Du von mir – ich habe doch schon Alles gege­ben“. Um just im glei­chen Augen­blick zu sagen: „Das Col­lier ist ein biss­chen klein, fin­dest Du nicht auch“. Nun ja. Wir wol­len das an die­ser Stel­le nicht wei­ter ver­tie­fen. Nur so viel: Wel­cher Mann hat wegen einer Frau noch kei­nen Feh­ler gemacht.