Laut Bundesfinanzministerium gibt es aus den Betriebsprüfungen keine belastbaren Erkenntnisse über die Höhe der Steuerausfälle, die aufgrund von Manipulationen an Registrierkassen entstehen. Ebenso wenig gibt es Erkenntnisse über bestimmte Branchen, in denen bevorzugt manipuliert wird. Derzeit arbeitet das Bundesfinanzministerium gemeinsam mit den Ländern an den Vorgaben, die an manipulationssichere Kassensysteme (INSIKA) gestellt werden sollen. Ein Zeitfenster für die Umsetzung gibt es allerdings noch nicht (Heute im Bundestag Nr. 573). …
Schlagwort: Finanzminister
Markus Söder
Kaum einer weiß, dass Markus Söders Leben ganz eng mit dem § 166 des Strafgesetzbuches verknüpft und verknotet ist – die meisten kennen ihn ja nur mit seinem charmanten Jakobslächeln, wenn er bei Jauch, Plasberg oder Beckmann auf dem Stuhl herumsödert und andere Leute anpflaumt. Bisweilen muss man ihn unsanft bremsen. Für uns Satiriker (oder schon Satiristen) ist das insofern ein Problem, weil mit der von Söder eingeforderten Ausweitung der Strafbarkeit von (insbesondere) religiös thematisierter Satire die gesamte Redaktion mit Zuchthaus bedroht ist. Im günstigsten Fall mit Klapse, so wie Söder es dem Grünenpolitiker Volker Beck mit seinem der „Volker Beck spinnt“ androhte. Weniger brisant ist dagegen sein Engagement beim Bundesliga-Fahrstuhl-Club aus seiner fränkischen Heimat Nürnberg . Als Aufsichtsratsmitglied führt er die Franken zwischen 2007 und 2011 immer mal wieder in die Zweitklassigkeit. Apropos Fußball: Zu diesem Wechselspiel haben wir dieses wunderschöne Zitat von ihm selbst gefunden. Das müssen Sie lesen: „Die Verantwortlichen für die Krise in Deutschland sind die Alt-68er. Aus „Made in Germany” ist „Murks in Germany” geworden. Typisch deutsche Tugenden wie Leistungsbereitschaft, Pünktlichkeit und Disziplin sind verloren gegangen. Jede Form von Patriotismus wird verneint. Es gibt leider eine Abkehr von religiösen Wertvorstellungen. Daher brauchen wir einen geistigen Aufbruch. Im Fußball sagt man, wenn’s schlecht läuft: Über den K®ampf zum Spiel finden“. Söders einsamer Kampf gegen die Windmühlen der APO-Opas. Da hat er sich ganz schön was vorgenommen. Wir fürchten, er wird scheitern.