Betriebsprüfung: FKS schaltet auf Schongang

Die jüngs­ten Zah­len des Haupt­zoll­am­tes Lör­rach bele­gen: Die Finanz­kon­trol­le Schwarz­ar­beit (FKS) hat in Süd­ba­den bei Kon­trol­len zur Ein­hal­tung des Min­dest­lohns 440 Per­so­nen über­prüft und bei 22 Per­so­nen Anhalts­punk­te für Ver­stö­ße fest­ge­stellt (5 %). Erfah­rungs­ge­mäß wer­den die meis­ten die­ser Fäl­le noch ent­kräf­tet. Kon­trol­liert wur­den ohne­hin nur die kri­ti­schen Bran­chen wie Bau und Speditionen.

Fazit: …

Beim Min­dest­lohn hat die FKS „Alles unter Kon­trol­le“.  Inter­es­sant dazu die Aus­füh­run­gen des Vor­sit­zen­den der Deut­schen Zoll- und Finanz­ge­werk­schaft Die­ter Dewes. Danach wird „äußerst effek­tiv kon­trol­liert“ und „von über­zo­ge­nen oder mar­tia­li­schen Auf­trit­ten des Zolls kann kei­ne Rede sein“. Wir ken­nen ande­re Berich­te. Das klingt, als hät­ten die Behör­den ver­stan­den, dass hoheit­li­che Anma­ßung auf Dau­er öffent­lich wird, bei den Bür­gern nicht gut ankommt und umstrit­ten ist. Nicht nur die PR-Abtei­­lung der FKS ist gefor­dert. Im Haupt­zoll­amt Lör­rach ist eine sol­che Stab­stel­le jeden­falls schon ein­ge­rich­tet. Immer­hin ein Anfang!